Haushaltsrede 2015 Bürgermeister Ruß

Haushalt-2015 (PDF, 1,04 MB)

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Wir haben unsere Hausaufgaben nicht nur für die kommenden Jahre, sondern für die nächsten Jahrzehnte gemacht. Gemeinsam haben wir die Gemeinde in den vergangenen Jahren durch schwierige Zeiten gebracht, gemeinsam werden wir auch die Zukunft meistern.

Bürgermeister Bernhard Ruß

  1. Gemeindehaushalt allgemein:

Der Gemeindehaushalt 2015 schließt mit folgenden Summen ab:

Ansatz 2015 Ansatz 2014 Differenz

Verwaltungshaushalt 4.891.085 EUR 4.404.013 EUR + 487.072 EUR

Vermögenshaushalt 3.694.135 EUR 2.412.353 EUR + 1.281.782 EUR

Gesamthaushalt 8.585.220 EUR 6.816.366 EUR + 1.768.854 EUR

Gegenüber dem Vorjahr ist das Haushaltsvolumen nach den Ansätzen im Verwaltungshaushalt um 11,06 % und im Vermögenshaushalt um 53,13 % ge-stiegen. Der Gesamthaushalt steigt somit um 25,95 %.

  1. Allgemeine Anmerkungen

a) Verwaltungshaushalt

Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Einkommensteu-erbeteiligung mit 1.264.290 EUR, die Schlüsselzuweisungen mit 997.876 EUR, die Gewerbesteuer mit 450.000 EUR und die Grundsteuer B mit 228.000 EUR.

Auf der Ausgabenseite sind die Kreisumlage mit 986.600 EUR und die Perso-nalausgaben mit 1.144.959 EUR die größten Posten. Mit diesen beiden Positi-onen sind schon 44 % des Etats im Verwaltungshaushalt verplant.

Die Kreisumlage sinkt gegenüber dem Vorjahr um rund 40.000 €, obwohl der Hebesatz um 0,5%-Punkte erhöht wurde. Die Gründe hierfür liegen in der ge-sunkenen Umlagekraft der Gemeinde Sand.

Die Personalkosten haben sich gegenüber dem Ergebnis des Vorjahres um ca. 44.000 EUR erhöht. Die Hauptgründe hierfür sind die Erhöhung der Gehälter und Vergütungen aufgrund des Tarifabschlusses aus 2014.

Wie bereits im letzten Jahr angedeutet, tendiert die Gebührenentwicklung beim Abwasser in den defizitären Bereich. Die Ursachen liegen an einem weiter steigenden Kostenanteil an der Gemeinschaftskläranlage Zeil-Sand. Hier muss noch geklärt werden, ob dieser negative Trend der steigenden Kosten durch die abgeschlossenen Optimierungsmaßnahmen im letzten Jahr beendet ist. Bei den steigenden Unterhaltungskosten im gemeindlichen Kanalnetz ist jedoch keine Besserung in Sicht.

Trotz eines kleinen Defizites im Rechnungsjahr 2014, war die Situation bei den Müllgebühren in den letzten zehn Jahren sehr stabil. Jedoch wird sich die Situ-ation ab der zweiten Jahreshälfte 2015 deutlich verschlechtern. Durch die An-kündigung des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Haßberge, ab dem 01.07.2015 die Müllgebühren zu erhöhen - für die Gemeinde Sand bedeutet es eine Kostensteigerung von 67 % - wird die Gemeinde Sand ein Defizit von ca. 20.000 EUR einfahren. Es liegen zwar noch keine endgültigen Beschlüsse der zuständigen Gremien im Landkreis vor, jedoch wird sich die Gemeinde Sand mit der neuen Situation auseinandersetzen müssen und Überlegungen anstellen, wie mit der Organisation der Müllentsorgung weiter verfahren werden soll. Eine Erhöhung der Müllgebühren für das Jahr 2016 ist aber unausweichlich.

Bei den Friedhofsgebühren konnte die angestrebte Entlastung des Gebühren-haushaltes noch nicht erreicht werden. Der Kostendeckungsgrad lag im Vorjahr bei 49%. Eine nochmalige Gebührenanpassung nach 2012 wird unumgänglich sein. Darüber wird man bei den Haushalten der kommenden Jahre befinden müssen.

Wie bereits in den letzten beiden Jahren prognostiziert, sind die Ergebnisse bei der Wasserversorgung erfreulicherweise positiv. Der Wasserzweckverband beabsichtigt größere Investitionen, daher muss die weitere Entwicklung abge-wartet werden.

Die Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert.

b) Vermögenshaushalt

Im investiven Bereich (Vermögenshaushalt) sind die größten Einnahmequellen die Zuweisung des Zuschusses für das „Sport- und Kulturzentrum am See“ mit 147.000 EUR, die Verkäufe von Bauplätzen (236.000 EUR) in der Unteren Länge, die Straßenbeiträge aus den Verkäufen der Bauplätze (72.400 EUR), der Verkauf eines Gewerbegrundstückes (50.000 EUR), die Investitionspauschale (143.000 EUR) und die geplante Kreditaufnahme mit 750.000 EUR.

Der Vermögenshaushalt ist geprägt von der Investition für die Erschließung des Baugebietes „Untere Länge“ mit insgesamt 2.135.000 EUR. Diese Summe setzt sich wie folgt zusammen: Straßenbaukosten (595.000 EUR), Erweiterung der Abwasseranlage (1.295.000 EUR), Tiefbaukosten Wasserversorgung (200.000 EUR) und die Erweiterung der Straßenbeleuchtung (45.000 EUR).

Für die Untere Länge bereitet das Ing.-Büro ProTerra derzeit die Ausschreibung vor. Die Erschließung soll in einem Los erfolgen. Die äußere Erschließung für das Abwasser, die innere Erschließung und die Errichtung des Kreisels sollen in einem Zug erfolgen. Aus diesem Grund wurde der Betrag für die gesamte Maßnahme in den Haushalt eingestellt. Somit wird gewährleistet, dass eine Baufirma – selbstverständlich abhängig von der Witterung im Winter – durchgehend arbeiten kann, damit so schnell wie möglich Bauplätze in der Unteren Länge zur Verfügung stehen. Ansonsten müsste bei der Größe der ausstehenden Summen wieder die Verabschiedung des Haushalts 2016 ab-gewartet werden.

Weitere größere Positionen sind:

Investitionskostenzuschuss an den Landkreis Haßberge für den Neubau Tierheim (38.000 EUR),

Anschaffungen für die Feuerwehr (42.000 EUR), Digitalfunk

Außenanlagen Feuerwehrgerätehaus (65.000 EUR),

Außenanlagen „Sport- und Kulturzentrum am See“ (65.000 EUR),

Photovoltaikanlage und Optimierungsmaßnahmen bei der Gemein-schaftskläranlage Zeil-Sand (insgesamt 124.000 EUR),

Erwerb von Grundstücken im Gewerbegebiet „Obere Länge“ (60.000 EUR) und der Erwerb von Beteiligungen ÜZ und Bürgerwindpark Sailershäuser Wald mit insg. 53.000 EUR.

Der Allgemeinen Rücklage werden aller Voraussicht nach 580.487 EUR zuge-führt.

Es muss leider festgestellt werden, dass die Steuerkraft, sowie die Umlagekraft erstmals seit 2010 wieder einen leichten Abwärtstrend verzeichnet. Die Ursa-chen hierfür liegen in erster Linie beim deutlichen Rückgang der Gewerbesteuer 2013 zum Vorjahr 2012.

Die Steuerkraft pro Einwohner ist von 521,62 EUR in 2014 auf 478,73 EUR gesunken. Die Senkung um 42,89 EUR (8,22 %) ist als nicht erheblich und nur kurzfristig einzustufen. Die Gemeinde Sand nimmt damit Platz 14 (Vorjahr Platz 11) unter den 26 Städten und Gemeinden im Landkreis ein.

Wie die Grafik auf Seite 4 des HH-Plans deutlich erkennen lässt, bleibt die Einkommensteuerbeteiligung mit 1.264.290 EUR (26%) wichtigste Einnahme-quelle des Verwaltungshaushaltes. Diese weiterhin positive Entwicklung bestä-tigt auch die Statistik „Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte“ auf Seite 16.

Die Umlagekraft pro Einwohner ist von 713,35 EUR in 2014 auf 677,66 EUR gesunken. Dies bedeutet Platz 23 im Landkreis Haßberge. Im Vorjahr wurde die Gemeinde noch auf Platz 16 geführt. Die Gründe für die Rückstufung um weitere 7 Plätze, liegen darin, dass die Umlagekraft bei den Landkreisgemeinden stärker als in Sand zugenommen hat. Bei der Umlagekraft werden zu den der Steuerkraft zugrundeliegenden Werten noch zusätzlich 80 % der Schlüs-selzuweisungen 2014 herangezogen.

Durch die geplante Kreditaufnahme steigt der Schuldenstand von 1.541.812 EUR am 31.12.2014 auf 2.152.964 EUR am 31.12.2015. Dadurch verändert sich der Schuldenstand pro Einwohner von 497 EUR (31.12.2014) um 195 EUR auf 692 EUR (31.12.2015). Der Landesdurchschnitt für vergleichbare Gemeinden beträgt derzeit 687 EUR und der Freistaat Bayern liegt bei 2.191 EUR. Die in 2015 vorgesehenen Kreditaufnahmen von 750.000 EUR sind auch in dieser Höhe durch die geplanten Maßnahmen notwendig.

  1. Erhöhung der Schlüsselzuweisungen um 30,38 %

Die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich 2015 um 232.492 EUR (30,38 %). In 2014 erhielt die Gemeinde Sand 765.384 EUR, während für das Haushaltsjahr 2015 997.876 EUR erwartet werden. Dies ist die höchste Schlüsselzuweisung, die jemals an die Gemeinde Sand ausgezahlt wurde.

  1. Zuführung zum Vermögenshaushalt (freie Finanzspanne)

Die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt soll ausreichen, den Mindestbedarf des Vermögenshaushaltes i.S. von § 22 KommHV zu erfüllen. Die Zuführung muss mindestens die Höhe der ordentlichen Tilgung von Krediten (138.848 EUR) des laufenden Jahres betragen. Diese wird mit 308.279 EUR deutlich erreicht. Die freie Finanzspanne der Gemeinde Sand beläuft sich somit auf 169.431 EUR.

  1. Allgemein

Der Blick in die Finanzplanung 2015 zeigt, dass durch die geplanten Investitio-nen, insbesondere in der Unteren Länge die Gemeinde finanziell voll gefordert wird. Die Gemeinde muss viel Geld investieren, um für junge Familien Wohn-raum zu schaffen. Sie muss es aber auch deshalb investieren, weil viele Bau-plätze noch ungenutzt über den Ort verteilt in privater Hand liegen.

Die Gewerbesteuer wird sich nach einer leichten Delle 2013 wieder positiv entwi-ckeln; diese Tendenz wird weiter anhalten. Der Anteil an der Lohn- und Einkom-mensteuer hat sich auf einem guten Niveau stabil entwickelt. Bei den Schlüsselzuweisungen ist eine Verbesserung eingetreten. Sollte es gelingen, dass finanzstarke Kommunen nicht mehr wie bisher aus diesem Tropf finanziert werden, so kann sich die Situation für finanziell schwächere Gemeinden zusätzlich verbessern. Außerdem sprudeln – wie heute in den Nachrichten zu hören war – die Steuerquellen auch weiterhin gut.

Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren große Anstrengungen unter-nommen, um für junge Leute attraktiv zu sein und ein Umfeld zu schaffen, in dem junge Menschen gerne bleiben, bzw. hin wollen. Es ist deshalb erfreulich, das junge Sander, die auswärts ihre Ausbildung machen oder auswärts arbeiten, immer wieder nach Bauplätzen nachfragen, weil sie doch gerne nach Sand zurück möchten.

Dass die Feste, dabei ein Rolle spielen ist nicht ganz auszuschließen. Aber auch junge Menschen schauen, wenn sie eine Familie gründen, bewerten die Wahl des Wohnortes nicht allein nach dem Fun-Faktor.

Die Infrastruktur ist auf Vordermann gebracht. Die Sportstätten können sich sehen lassen und bieten ein breites Freizeitangebot. Insbesondere haben wir in Sand frühzeitig erkannt, dass Bildungs- und Betreuungsangebote in Kinder-garten und Schule wichtig sind. Da sind wir frühzeitig eingestiegen. Das zahlt sich heute aus.

Mit Kinderkrippe, Kindertagesstätte, offener und gebundener Ganztagsschule bietet Sand für eine Landgemeinde eine breite Palette an Bildungsmöglichkeit. Dieses Angebot gibt es allerdings nicht zum Nulltarif. Sowohl in der Verwaltung als auch in der personellen Ausstattung in der Schule wurde ein deutlicher Mehrbedarf verursacht. Fünf Damen sind in der gebundenen Mittagsbetreuung beschäftigt, zwei bzw. drei Kräfte in der offenen Mittagsbetreuung. Darüber hinaus finanziert die Gemeinde pädagogisches Personal über den Kooperati-onsvertrag mit der Ganztageschule. Zusätzliche Kosten werden durch die Mit-telschule verursacht, weil inzwischen Fahrtkosten für die Regelschüler nach Eltmann bzw. Trossenfurt (10.000 EUR) anfallen. Außerdem muss sich die Gemeinde an den Investitionskosten für die dortige Mensa beteiligen.

Unter dem Strich vergrößert sich das Delta zwischen den Ausgaben und den Einnahmen (staatliche Zuschüsse). 2014 betrug die Differenz bei Schule und Kindergärten fast 350.000 EUR; für 2015 werden über 500.000 EUR erwartet. In der Diskussion um die Betreuung von Kindern kann auf diese Leistung der Gemeinde nicht oft genug hingewiesen werden. (Grafiken im HH auf Seite 8 und 9).

Zusammenfassend kann festgestellt werden: Die Gemeinde ist im Rahmen ihrer Möglichkeiten immer ihren Verpflichtungen nachgekommen. Sie hat die Inf-rastruktur auf den neuesten Stand gebracht. Das Freizeitangebot wurde so ausgebaut, dass man sich in Sand wohlfühlen kann.

Wir haben unsere Hausaufgaben nicht nur für die kommenden Jahre, sondern für die nächsten Jahrzehnte gemacht. Gemeinsam haben wir die Gemeinde in den vergangenen Jahren durch schwierige Zeiten gebracht, gemeinsam werden wir auch die Zukunft meistern.

Bedanken möchte ich mich bei den Gemeinderäten für die konstruktive Zu-sammenarbeit. Für die neuen Gemeinderäte und –rätinnen war es sicherlich nicht ganz einfach, sich mit der Systematik der Kameralistik auseinanderzuset-zen. Für manche ist es schon der 30. Haushalt, die tun sich dann etwas leichter.

Ich denke dennoch, dass wir mit dem neuen Finanzausschuss den finanziellen Rahmen gut abgesteckt haben. Und vieles, was den HH-Plan zunächst so schwierig macht, ist der Systematik mit der Aufteilung auf die vielen HH-Stellen geschuldet. Aber es ist letztlich Aufgabe des Kämmerers, den politischen Willen des Gremiums formell umzusetzen.

Bedanken möchte ich mich dafür bei unserem Kämmerer Alexander Krines, der mit Weitsicht die Finanzplanung betreibt und der akribisch darauf achtet, dass nicht mehr Geld ausgegeben wird als unbedingt sein muss. Er ist auch jederzeit bereit, bei Nachfragen den Gemeinderäten Zusammenhänge und Sachverhalte zu erklären. Schließlich hat die Verwaltung nichts zu verbergen. Dass er bei der Haushaltsplanung auf der sicheren Seite sein will, liegt in der Natur der Sache. Aber eines steht fest. Der Erfolg des Haushaltsplans zeigt letztendlich im Vollzug. Und der hat in der Vergangenheit immer funktioniert.

Mein Dank gilt auch dem Leiter der Hauptverwaltung, der in seinem Bereich viel Arbeit übernommen hat, die es noch bis vor zehn Jahren in der Gemeinde so noch nicht gab. Während die Gemeinde bei der Schule z.B. als Sachauf-wandsträger in erster Linie für Strom, Wasser und Klopapier zuständig war, ist er für das Personal der Mittagsbetreuung und die Organisation der Ganztages-schule, beispielsweise Auswahl und Bestellung des Mittagessens verantwortlich. Umgeben von lauter Damen macht er es mit einer ihm eigenen Ruhe und Sorgfalt, so dass es am Ende immer zufriedene Gesichter gibt, auch wenn nicht alle Wünsche erfüllt werden konnten. Auch bei der Verwaltung der Kindergärten ist die Gemeindeverwaltung viel mehr als früher eingebunden. Sie entlastet damit die ehrenamtliche Vorstandschaft des St. Nikolausvereins, deren Arbeit äußerst lobenswert ist, die aber aufgrund der komplizierten rechtlichen Bedin-gungen, die fachliche Unterstützung braucht und bei Herrn Klauda auch jederzeit erhält.

Ich bitte, dem Haushalt in der vorliegenden Form zuzustimmen.