Knöllchen“ für Parksünder

Gemeinderat Sand spricht sich für kommunale Verkehrsüberwachung aus

Der Gemeinderat Sand entschloss sich dazu, der kommunalen Parküberwachung anzuschließen. Im Gemeindebereich müssen Parksünder in naher Zukunft mit „Knöllchen“ rechnen.

Nachdem alle Aufrufe bisher nichts nutzten, wird es in der Gemeinde Sand in naher Zukunft möglicherweise „Knöllchen“ für Parksünder geben. Nur eine einzige Stimme war im Gemeinderat gegen diesen Beschluss. Alle übrigen Ratsmitglieder plädierten dafür, dass sich die Gemeinde Sand einer kommunalen Parküberwachung anschließt.

Wie Bürgermeister Bernhard Ruß erläuterte, sei bei einer Besprechung der ILE-Gemeinden die schlechte Parkmoral von Autofahrern Thema gewesen. Insbesondere in den größeren Gemeinden stellt dies nicht nur ein Ärgernis, sondern oft eine Gefährdung von Fußgängern und Passanten mit Gehhilfen dar, weil diese dann auf stark befahrene und unübersichtliche Straßen ausweichen müssen.

Bei der Besprechung der ILE-Gemeinden habe sich heraus kristallisiert, dass neben der Gemeinde Sand auch die Städte Zeil, Königsberg und Ebern sowie die Gemeinde Knetzgau an einer Überwachung des ruhenden Verkehrs interessiert sind. Unter Federführung der Gemeinde Knetzgau ist geplant, dass die Kontrollen einer Dienstleistungsgesellschaft aus Mühldorf/Inn übertragen werden. Die Sachbearbeitung könnte durch die Kommunen oder das Unternehmen erfolgen. Einem Mitarbeiter der Dienstleistungsfirma müsste aus Datenschutzgründen ein Arbeitsplatz vor Ort gestellt werden.

Die Dienstleistungsfirma würde die Erstellung des Bußgeldbescheids, die Mahnung und die Androhung der Zwangsvollstreckung vornehmen. Danach würde sie den Fall an die jeweilige Gemeindekasse zur Bearbeitung übergeben. Die Gemeindekasse beauftragt dann das Finanzamt zur weiteren Durchführung.

Schwierigkeiten, so Bürgermeister Ruß, bereitet noch die rechtsaufsichtliche Zustimmung zu der Zweckvereinbarung durch das Landratsamt Haßberge. Eine solche Zustimmung ist erforderlich, damit die Bescheide Rechtsgültigkeit erlangen. Die Zweckvereinbarung muss zudem im Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht werden. Wie Bürgermeister Ruß weiter ausführte, wurde die Frage der Parküberwachung in Sand im Haupt- und Finanzausschuss Mitte April angesprochen. Der Gemeinderat hat Anfang Mai nichtöffentlich darüber diskutiert. „Jetzt stellt sich für uns die Frage: Schließen wir uns der kommunalen Parküberwachung an oder nicht?“, so Bürgermeister Ruß.

Nachdem bisher alle Appelle nichts nutzten, war man im Gemeinderat Sand der Ansicht, dass gegen Parksünder nur die Abschreckung über den Geldbeutel hilft. Bei einer Gegenstimme sprach sich das Ratskollegium dafür aus, sich an der Organisation einer interkommunalen Überwachung des ruhenden Verkehrs unter Federführung der Gemeinde Knetzgau zu beteiligen.

Von unserem Mitarbeiter Alfons Beuerlein