„Sand hat seine Hausaufgaben gemacht“

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Bürgermeister Ruß blickt optimistisch in die Zukunft – Gemeinderat beschließt einstimmig den Haushalt für 2014

Eine Investition, die in nächster Zeit auf die Gemeinde Sand zukommt, ist die weitere Erschließung des Baugebietes „Untere Länge“.

Mit einem einstimmigen Beschluss verabschiedete der Gemeinderat Sand den Haushaltsplan 2014 mit seinen Anlagen. Nach den Ansätzen ist das Haushaltsvolumen gegenüber dem Vorjahr im Verwaltungshaushalt um 2,23 Prozent und im Vermögenshaushalt um 10,45 Prozent gestiegen. Der Gesamthaushalt steigt somit um fünf Prozentpunkte.

„Wir sind immer auf Sicht gefahren und wussten stets, was wir uns leisten können und was nicht. Deshalb können wir einen Haushaltsplan vorlegen, mit dem wir in diesem und wohl auch im nächsten Jahr gut über die Runden kommen“, sagte Bürgermeister Bernhard Ruß.

Der Sander Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 6 816 366 Euro. Das ist gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 324 481 Euro. Enthalten darin ist der Verwaltungshaushalt mit 4 404 013 Euro (Vorjahr: 4 307 829 Euro) und der Vermögenshaushalt mit 2 412 353 Euro (Vorjahr: 2 184 056 Euro). Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Einkommenssteuerbeteiligung (1 221 874 Euro), die Schlüsselzuweisungen (765 384 Euro), die Gewerbesteuer (450 000 Euro) und die Grundsteuer B mit (227 000 Euro). Auf der Ausgabenseite schlagen die Kreisumlage mit 1 026 576 Euro und die Personalausgaben mit 1 102 304 Euro zu Buche.

Die Personalkosten haben sich gegenüber dem Vorjahr um 57 000 Euro erhöht. Die Gründe dafür liegen laut Bürgermeister Ruß in der Umsetzung der vom Gemeinderat beschlossenen Personalveränderungen. Unter anderem führen die Personalaufstockung im Bereich der Ganztagesschule und die Tarifvereinbarungen im öffentlichen Dienst zu Mehrausgaben. Die Abwassergebühren zeigen eine leicht defizitäre Tendenz auf, wofür Optimierungsmaßnahmen und gestiegene Unterhaltskosten der Gemeinschaftskläranlage Zeil/Sand verantwortlich sind. Die Müllgebühren sind weiterhin stabil. Bei den Friedhofsgebühren muss die weitere Entwicklung abgewartet werden. Bei der Wasserversorgung zeichnet sich eine Stabilität ab. Die Hebesätze der Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert.

Im Vermögenshaushalt sind die größten Einnahmequellen der Zuschuss für den Anbau des Feuerwehrgerätehauses (45 000 Euro), der Zuschuss zur Generalsanierung des Kindergartens St. Nikolaus (40 000 Euro), die Zuweisung des Zuschusses für das „Sport- und Kulturzentrum am See“ mit einem Teilbetrag von 100 000 Euro, die Investitionspauschale in Höhe von 120 750 Euro und eine geplante Kreditaufnahme mit 150 000 Euro.

Auf der Ausgabenseite überwiegen die Baumaßnahmen „Barrierefreier Zugang zum Rathaus“ (80 000 Euro), Nebenkosten hierfür (20 000 Euro), Toilettenanlage im Rathaus (32 500 Euro) und das „Sport- und Kulturzentrum am See“ (500 000 Euro). Für die Außenanlagen zwischen Feuerwehrgebäude und Turnhalle wurden 100 000 Euro eingestellt. Weitere gravierende Ausgabepositionen sind der Zuschuss an den Landkreis für das geplante Tierheim (38 000), Zufahrt um das Feuerwehrgerätehaus zum Sportgelände (115 000) Außenanlagen Kriegerdenkmal (45 000), Denkmal „Sander Raser“ (43 000), Restanteil Sanierung Kindergarten St. Nikolaus (32 000), Optimierung Gemeinschaftskläranlage Zeil/Sand (35 000), DSL-Ausbau (50 000) und eventuelle Beteiligung am Bürgerwindpark Sailershausen mit insgesamt 104 300 Euro. Den allgemeinen Rücklagen der Gemeinde Sand werden voraussichtlich 773 975 Euro zugeführt. Die Steuerkraft pro Einwohner der Gemeinde Sand ist von 486,62 Euro (2013) auf 521,62 Euro (2014) gestiegen. Damit nimmt die Gemeinde den 11. Platz (Vorjahr: 10. Platz) unter den 26 Landkreiskommunen ein. Bei der Umlagekraft belegt die Gemeinde Sand mit 713,35 Euro den 16. Platz (Vorjahr 10. Platz).

Durch die geplante Kreditaufnahme steigt der Schuldenstand der Gemeinde auf 1 691 812 Euro (Vorjahr: 1 680 969 Euro). Die Pro-Kopf-Verschuldung erhöht sich somit je Einwohner um vier Euro auf nunmehr 548 Euro. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liegt in Bayern bei 703 Euro.

Erfreulich für die Gemeinde Sand ist laut Ruß die Erhöhung der Schlüsselzuweisung in Höhe von 765 384 Euro (Vorjahr 736 936 Euro). Die Zuführung aus dem Verwaltungsaushalt reicht aus, den Mindestbedarf des Vermögenshaushaltes zu erfüllen. Die freie Finanzspanne der Gemeinde Sand beläuft sich somit auf 18 168 Euro.

Zum Haushaltsplan 2014 merkte Bürgermeister Bernhard Ruß weiter an, dass trotz der geplanten Investitionen die finanzielle Situation weniger angespannt ist. als vermutet wurde. Die Gewerbesteuer habe sich positiv entwickelt, der Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer habe sich auf einem guten Niveau eingependelt. Investitionsschwerpunkt 2014 sei die Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes innerhalb des „Sport- und Kulturzentrums am See“. Die Gemeinde sei in der Lage, den Kunstrasenplatz zusammen mit Zuschüssen aus EU-Mitteln zu finanzieren. Darüber hinaus werde die weitere Erschließung der „Unteren Länge“ in diesem Jahr planerisch fertig gestellt. Die Erschließungsarbeiten sollen 2015 stattfinden.

„Die Gemeinde Sand hat nicht nur für die kommenden Jahre, sondern voraussichtlich für die nächsten Jahrzehnte ihre Hausaufgaben gemacht. Gemeinsam haben wir unser Sand in den vergangenen Jahren durch schwierige Zeiten gebracht. Gemeinsam werden wir auch die Zukunft meistern“, sagte der Bürgermeister und dankte sich bei den Bürgern, bei den Gewerbetreibenden, beim Gemeinderat, bei der Verwaltung und beim Kämmerer Alexander Krines.

Stimmen zum Haushalt

Robert Wagner (CSU/Freie Sander Bürger) merkte an, dass es nach fruchtbaren Diskussionen im Finanzausschuss gelungen ist, einige geplante Ansätze im Haushalt 2014 herunterzufahren. Weitere Einsparungen seien beispielsweise bei der Sanierung des Kriegerdenkmals, beim barrierefreien Zugang zum Rathaus oder bei den Außenanlagen des Feuerwehrgerätehauses möglich. Kopfzerbrechen bereiten ihm die Steigerung bei den Personalausgaben, eine Erhöhung der Friedhofsgebühren sei der Bürgerschaft nicht zuzumuten. Die geplante Kreditaufnahme und die nur spärliche freie Finanzspanne der Gemeinde seien ein Risiko, genauso wie die Beteiligung am Windkraftprojekt des Landkreises im Sailershäuser Wald.

Heinrich Schmitt (Freie Sander Bürger) listete mehrere Positionen des Haushaltsplanes auf, über die er von Kämmerer Alexander Krines näher informiert werden wollte. Dazu zählte er die Aufwendungen für Ehrenamtliche ebenso wie die gestiegenen Verwaltungskosten und die erhöhten Personalausgaben. Negativ sei, dass keine Schulden getilgt wurden. Der Haushaltsplan schränke die Handlungsfähigkeit der Gemeinde in den nächsten Jahren ein.

Klaus Holland (SPD/Bürgerliste) monierte, dass Staat und Kreis immer mehr Aufgaben auf die Kommunen abwälzen, ohne sie dafür mit entsprechenden finanziellen Mitteln auszustatten. Den Haushalt der Gemeinde bezeichnete er als durchdacht und verantwortungsvoll.

Klaus Ullrich (CSU/Freie Sander Wähler) stellte fest, dass man die Beschlüsse, die im Gemeinderat gefasst wurden, auch finanzieren und durchziehen müsse. Verschiedene Punkte seien im Haushaltsplan 2014 eingestellt worden, um einen Ansatz zu haben und bei Bedarf darauf zugreifen zu können. Schon immer sei die Haushaltslage der Gemeinde angespannt gewesen, doch ebenso oft habe man auch immer wieder Lösungen gefunden. Genau so müsse man den Haushaltsplan 2014 sehen.

Gerhard Zösch (CSU/Freie Sander Wähler) stellte heraus, dass sich die Gemeinde in keinem euphorisch stimmenden Finanzrahmen bewegt. Allerdings könne man hoffnungsvoll in die Zukunft blicken. Einzig die Finanzierung der für das Jahr 2015 vorgesehenen weiteren Erschließung der „Unteren Länge“ sah er als einen Wermutstropfen.

Im Sander Rat kurz notiert

Schnelles Internet: Wie Bürgermeister Ruß mitteilte, hat die Telekom mitgeteilt, dass sie die flächendeckende Breitbanderschließung des Ortsnetzes Sand mit eigenen Mitteln im Jahr 2016 ausbauen wird. Dies begrüßten die Ratsmitglieder. Mit der Zusage der Telekom kann die Gemeinde das Förderverfahren für den Breitbandausbau einstellen. Die wenigen nicht mit mindestens 25 Mbit/s versorgten Anwesen erhalten dadurch eine wesentlich höhere Übertragungsrate als bisher.

Alfons Beuerlein