Ein gutes Ergebnis, das die Erwartungen nicht ganz erfüllte.

26. Mai 2014

Sand. In der ersten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins nach der Kommunalwahl befasste man sich mit den Wahlergebnissen der jüngsten Kommunalwahlen. Wir konnten sowohl bei der Gemeinderatswahl wie bei Kreistagswahl unsere Wahlergebnisse verbessern. Der Abstand zur CSU konnte verringert werden den Abstand zur der Partei der „Freien Wähler“ konnte vergrößert werden. Leider hat es aber nicht zu einen Hinzugewinn eines weiteren Gemeinderatsmandates, eines 5 Gemeinderatssitzes, gereicht zog Vorsitzender Paul Hümmer seine Bilanz zur Gemeinderatswahl.

Bei der Kreistagswahl erreichte die SPD mit fast 30 % in Sand ein sehr gutes Ergebnis. Unsere Kandidaten Bernhard Ruß, Paul Hümmer und Bastian Hümmer kamen im Landkreis auf sehr gute Stimmenergebnisse. Erstmals stellt die Sander SPD mit Bernhard Ruß und Paul Hümmer zwei Persönlichkeiten im Kreistag des Landkreises. Zwischenzeitlich fand im Kreistag die konstituierende Sitzung statt und beide wurden in wichtige Ausschüsse des Kreistages berufen.

Vorsitzender Paul Hümmer berichtete von seinen persönlichen Eindrücken aus der konstituierenden Kreistagssitzung. Eingangs gibt es viel vergangenes. Viel über vergangenes, wenig über die Zukunft. Dafür aber nichts wie der Landkreis 2020 oder 2025 aussehen sollte. Statt Reflektion der Herausforderungen das bekannte klopfen auf die eigene CSU-Schultern. Die Stellvertreter des Landrates, beide ausgewiesene Gegner eines Nationalparks Steigerwald werden mit Stimmen der Grünen und anderen Öko’s gewählt, was mich schon sehr zum erstaunen bracht so Hümmer. Auch gab es bei der Wahl des 1. Stellvertreters des Landrates auch Stimmen für G. Geiling und B. Ruß, erläuterte Hümmer auf Nachfrage. Bei der Wahl des 2. Stellvertreters ist schon sehr bemerkenswert, dass die Grünen gegen den ausgewiesen umweltbewussten Kandidaten J. Hennemann und geschlossen für den Obergegner des Nationalpark Steigerwald, O. Ebert stimmten. Was ist da wohl gelaufen? Gelaufen ist auf jeden Fall, dass man die zweitstärkste Fraktion, die SPD, ausgebootet hat.

Die CSU hat die jahrelange verlässliche Zusammenarbeit mit der SPD-Kreistagsfraktion zugunsten einer neuen Machtpolitik aufgegeben. Es zählt bei der neuen jüngeren CSU-Kreisführung nur noch die Macht. Macht geht scheinbar über Alles, die Inhalte sind Nebensache. Die „jungen Vögel“ haben offenbar die Lektion Seehofer verinnerlicht. Die „Freien Wähler“ haben sich für Altbackens statt für einen Aufbruch entschieden. Die „Freien Wähler“ holen sich in Form des 2. stellvertr. Landrats den Lohn für die Unterstützung des CSU Kandidaten ab. Den Preis zahlt der Landkreis, da es bei den „alten Stiefel“ im Amt bleibt. Zu den alten Stiefeln gehört zum Beispiel die Parteibuchwirtschaft. Das Fazit dieser Landratswahl ist: Die Kräfte neben der CSU haben eine historische Chance auf einen politischen Kurswechsel, einen Neuanfang, im Kreis vertan, so die Einschätzung von Hümmer.

Mit bedauern berichtet Hümmer über die Ablehnung eines Antrages der Kreisrätin Sabine Schmitt, diese beantragte, das künftig die Niederschriften der öffentlichen Kreistagssitzungen auf der Internetseite des Landkreis eingestellt werden. Mit Mehrheit wurde dieser Antrag leider abgelehnt. Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Antrag geschlossen unterstützt. Die konservative Mehrheit glaubt offensichtlich es reicht schon aus, wenn man von der Transparenz redet, kommentierte Paul Hümmer.

Bei der Diskussion des Wahlausganges Landratswahl, war die Enttäuschung der Teilnehmer noch greifbar, dass es Bürgermeister Bernhard Ruß nicht geschafft eine Mehrheit für das Amt des Landrates zu bekommen. Es war für den Landkreis die Chance für einen Neubeginn, für eine die Option eines Richtungswechsels in der Kreispolitik. Dem Landratsamt hätte ein öffnen der Fester und frischer Wind sehr gut getan, war der Tenor der Teilnehmer. Offensichtlich war der Partei der „Freien Wähler“ ein Landratsstellvertreterposten wichtiger als eine Neuausrichtung der Landkreispolitik, so das Fazit von Paul Hümmer.

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