Interessant, kurzweilig und informativ
Interessant, kurzweilig und informativ, waren die Lobesworte über die gutbesuchte Veranstaltung „Sander Weine und gute Gespräche“ in der Gastwirtschaft Kümmel mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar.
Die Veranstaltung wurde vom Vorsitzenden Paul Hümmer in Format von Fragerunden an die Teilnehmer moderiert, was bei den Teilnehmern sehr gut angenommen wurde. Neben Sabine Dittmar, als Mitglied der Bundesregierung konnte man den Altbürgermeister Bernhard Ruß und die Gemeinderätin Heike Scheuring begrüßen. Lob erhielt auch die Wirtsfamilie Strohmer für die gute Bewirtung. Die ersten Fragerunde zu Beginn eröffnete der ehemalige Gemeinderat Bernhard Zellmann mit der Frage nach den immer höher steigenden Eigenzuzahlungen bei den Senioren-Pflegeheimen, die inzwischen auf die 3000 Euro pro Monat zulaufen. Sabine Dittmar erläuterte die bisherige Systematik der Pflegeversicherung. In der Tat muss auf Grund der Entwicklungen in der Pflege die Finanzierung auf neue Säulen gestellt werden, denn Pflegesatzzuzahlungen von 3000 Euro kann sich kein Normalbürger leisten. Die bisherige Pflege- teil -versicherung muss ein vollwertiger Teil der Krankenversicherung werden. Wichtig ist die die Einführung eines „Pflegedeckel von 1000 Euro“ der die Eigenzuzahlungen auf ein leistbares Maß begrenzt. Als Sofortmaßnahme fordert die SPD, wie die Wohlfahrtsverbände: Die Ausbildungskosten in der Pflege müssen die Landesregierungen übernehmen, also bei uns der Freistaat Bayern. Die Investitionskosten für den Pflegeheimneubau müssen ebenfalls vom Freistaat Bayern übernommen werden. Die Investitionskosten wurden schon mal vor Jahren von den Ländern getragen, analog zu den Investitionskosten wie bei den Krankenhäusern. Zu diesen Finanzierungsregeln müsse man wieder zurückkommen. Zwischen den Privatkassen und den gesetzlichen Kassen muss es einen gerechten Risikokostenausglich geben. Langfristig fordert die SPD einen Höchstpauschalbetrag von 1000 Euro pro Monat als Eigenpflegezuzahlung. Dies kann aber nur im Rahmen eines Umbaus zu einer gemeinsamen Bürgerversicherung ermöglicht werden, erläuterte Sabine Dittmar. Kritisiert wurde zur aktuellen Fragerunde, dass es die Union es zu einer gemeinsamen Abstimmung mit der AfD kommen ließ. Das Verhalten von Merz war ein glatter Wort- und Tabubruch. Die Union hat ohne Not der Blau-Brauen-Fraktion im Bundestag ein Erfolgserlebnis zugespielt, so Vors. Hümmer. Weitere Themen waren Fragen um die Sicherheit, hier muss die Zusammenarbeit der Behörden schnell und gründlich verbessert werden, so Dittmar. Mehre Teilnehmer bezeichneten die „Sozialen Medien“ als ein Pulverfass für die Demokratie. Teilnehmer erinnert daran, dass in der Weimarer Republik die Nazi’s nicht in die Regierung gewählt wurden, sondern von der Hugenberg Rechtspresse in die Regierung geschrieben und von den Rechtskonservativen im Reichstag ins Amt gewählt wurden. Zur Diskussion kam auch der Ukraine-Krieg. Das besonnene Regierungshandeln von Olaf Scholz fand breite Unterstützung. Kontroverse Auffassungen gab es zum Sonderstatus der Flüchtlinge aus Ukraine.
