Sand sagt „Nein“ zum Kiesabbau
Gemeinderat lehnt Antrag der Firma SKD ab und will sich gegen alle Maßnahmen wehren
Von ausgebaggerten Wasserflächen hat die Gemeinde Sand genug. In ihrer Stellungnahme sprach sie sich eindeutig gegen ein weiteres Kiesausbeutegebiet aus.
Ein klares Signal setzte der Sander Gemeinderat am Dienstag zum Kiesabbau in der Korbmachergemeinde: Er wird sich künftig gegen alle Maßnahmen, die damit in Zusammenhang stehen, wehren.
In Gemeinderatssitzungen, Bürgerversammlungen und Veranstaltungen der Bürgerinitiative „Sand bleibt“ wurde häufig gegen den Antrag der Firma Dotterweich (SKD) auf Erweiterung des Sandabbaus im Gebiet „Nordöstlich Sand“ interveniert. Zusätzlich hatte der CSU-Ortsverband in einem Antrag die Gemeinde Sand zu dem Beschluss aufgefordert, „dass von der Gemeinde an die Firma SKD keine gemeindlichen Grundstücke und Wege zur weiteren Ausbeutung verkauft werden“; auch Grundstücke in anderen Flurgebieten, die von der Firma SKD eventuell zum Tausch verwendet werden könnten, sollten nicht veräußert werden.
In der Gemeinderatssitzung am Dienstag hatte sich der Gemeinderat Sand sowohl mit dem Antrag des CSU-Ortsverbandes als auch mit der Abgabe einer Stellungnahme an das Bergamt Nordbayern in Bayreuth zum Antrag der Firma SKD zu befassen. Wie Bürgermeister Bernhard Ruß erinnerte, hat sich der Bauausschuss in zwei Sitzungen ausführlich mit der Thematik der Verweigerung des Grunderwerbs beschäftigt und eine Formulierung gefunden, die über den Antrag des CSU-Ortsverbands hinausgeht. Dieser lautet: „Die Gemeinde Sand a. Main wird an den Antragsteller keine Flächen veräußern oder ihm zur Verfügung stellen, die der Kiesausbeute dienen. Dazu zählen auch Flächen, die als Zufahrt, zur Rekultivierung oder sonstige Maßnahmen (Errichten von Dämmen) benötigt werden.“ Vom Bauausschuss wurde empfohlen, diese Formulierung in der Stellungnahme gegen ein weiteres Kiesausbeutegebiet an das Bergamt Nordbayern aufzunehmen.
Bürgermeister Ruß, der sich ausdrücklich bei der Bürgerinitiative „Sand bleibt“ für ihren Einsatz gegen ein weiteres Kiesausbeutegebiet bedankte, lobte auch die Bürgerschaft von Sand, die sehr viele Einwände gegen ein weiteres Kiesausbeutegebiet vorbrachte. „Alle Sander haben an einen Strang gezogen, um mit gravierenden Argumenten Position gegen eine weitere Kiesausbeute zu beziehen“, bilanzierte das Gemeindeoberhaupt. Vor allem war es der Hochwasserschutz, den die Bürger im Wörth und Siedlung für sich in Anspruch nehmen, der durch ein zusätzliches, bis nahe an ihre Häuser heranreichendes Kiesausbeutegebiet in Frage gestellt ist. Auch Kritik schwang bei Ruß' Ausführungen mit: „Es kann nicht sein, dass sich auf Kosten und zum Schaden anderer einige wenige eine Stange Geld verdienen, indem sie ihren Acker für die Kiesausbeute verkaufen“.
In ihrer Stellungnahme zum beantragten Kiesausbeutegebiet bezog die Gemeinde Sand nach den Worten von Bürgermeister Bernhard Ruß auf acht Seiten Position gegen eine weitere Kiesausbeute. In der Gemeinderatssitzung konzentrierte sich Ruß darauf, als Auszüge daraus nur die Schwerpunkte anzuführen (siehe Infokasten).
Mit einem einstimmigen Beschluss des Gemeinderates wurde die Gemeindeverwaltung beauftragt, die Schriftstücke und Unterlagen zusammen zu stellen und die Stellungnahme der Gemeinde Sand an das zuständige Bergamt für Nordbayern in Bayreuth einzureichen.
Die entscheidenden Punkte der Stellungnahme
Die Gemeinde Sand lehnt den Antrag der Firma SKD vom 9. Mai auf Genehmigung der Erweiterung des Sand- und Kiesabbaus „Nordöstlich Sand a. Main“ ab. • Die Gemeinde Sand wird an den Antragsteller keine Flächen veräußern oder ihm zur Verfügung stellen, die der Kiesausbeute dienen. Dazu zählen auch Flächen, die als Zufahrt, zur Rekultivierung oder sonstige Maßnahmen wie zum Bau von Dämmen benötigt werden.
Die Gemeinde Sand bezieht sich in ihrer Haltung auf die Vorgaben aus der Raumordnung und Landesplanung, die für die beantragten Flächen explizit keine Nutzung für Sand- und Kiesabbau vorsieht. Die Kommune kann keinen neuen sachlichen Grund erkennen, der eine andere Nutzung als im Regionalplan ausgewiesen, begründen würde. Die Gemeinde hat in der Vergangenheit viel Verständnis für die Belange der Allgemeinheit gezeigt und in Relation zu ihrer Gemarkung große Flächen für überörtliche Einrichtungen zur Verfügung gestellt. Im Zuge der kommunalen Selbstbestimmung muss ihr das Recht eingeräumt werden, der Veränderung des Landschaftsbildes Grenzen zu setzen und Hab und Gut ihrer Bewohner zu schützen. • Die Gemeinde sieht durch den für die Erweiterung erforderlichen Trenndamm ein zusätzliches Gefährdungspotenzial für die rund 360 Menschen, die hinter einem solchen Damm im Ortsteil Wörth/Siedlung im Überschwemmungsgebiet leben müssten und lehnt ihn daher ab.
Die Gemeinde wird alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um die Erweiterung zu verhindern.