Schuster Hofmann soll bei seinen Leisten bleiben
SPD-Kreisverband ist empört über die politischen Aussagen des geschäftsführenden Beamten im Landratsamt
Haßfurt: Auf große Empörung stoßen beim SPD-Kreisverband Haßberge und bei der SPD-Kreistagsfraktion Aussagen von Horst Hofmann bezüglich der neuen Schwimmhalle in Ebern. Der geschäftsführende Beamte des Landratsamt, der sich aktuell um eine CSU-Kandidatur als Landrat und Nachfolger von Rudolf Handwerker bewirbt, hatte beim Neujahrsempfang der JU in Ebern erklärt, dass die SPD im Kreistag durch ständige Anfragen zum Finanzierungskonzept den Planungsprozess für das neue Bad bewusst verzögert habe.
„Das ist ein billiger Versuch, Verzögerungen, die durch eigenes Verschulden entstanden sind, jemand anderem in die Schuhe zu schieben.“ SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Brühl macht aus seinem Unmut keinen Hehl. „Wenn er behauptet, ohne die SPD wären die Planungen schon weiter, dann liegt er nicht nur falsch, sondern überschreitet auch seine Kompetenzen.“ Horst Hofmann sei als geschäftsführender Beamter im Landratsamt nun einmal dazu da, die Anfragen, die im normalen demokratischen Entscheidungsprozess an ihn herangetragen werden, sachgerecht zu beantworten und nicht, sie politisch zu bewerten und dabei Parteien, Politiker und Fraktionen im Kreistag in Misskredit zu ziehen. „Schuster Hofmann sollte lieber bei seinen Leisten bleiben“, gibt der Sozialdemokrat dem möglichen CSU-Landrats-Kandidaten mit auf den Weg. Die SPD-Kreistagsfraktion habe lediglich prüfen lassen wollen, ob andere Finanzierungsmodelle für die neue Schwimmhalle möglich und auch durchführbar wären. „Das alles wurde von uns im Vorfeld der Entscheidungen beantragt und hat nichts mit Verzögerungen zu tun, die eventuell jetzt auftreten“, macht Wolfgang Brühl klar. „Die Ursachen für die Verzögerungen sind wohl eher woanders zu suchen.“ Alle Anfragen seien zu einer Zeit, in der parallel die Prüfung bei der Regierung von Unterfranken lief, ob überhaupt neu gebaut werden dürfe, gelaufen, ergänzt Jürgen Hennemann. Mit der Prüfung habe man im Landratsamt das Bauamt alleingelassen erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag. „Das war erstens nicht fair und zweitens spricht das nicht von organisatorischen Fähigkeiten der Amtsleitung, die bekanntlich Horst Hofmann zu verantworten hat.“ Offenbar, so Jürgen Hennemann, habe man gar nicht ernsthaft einen anderen Weg beschreiten wollen. Vor allem die Variante Public-Private-Partnership (PPP) wäre für die Sozialdemokraten eine durchaus gangbare Finanzierungs-Möglichkeit gewesen. „Ein Modell, das im Übrigen auch die Staatsregierung für derartige Projekte empfiehlt“, stellt der Fraktionsvorsitzende fest. Außerdem wäre diese Art von Projektplanung schneller gegangen, da Planung und Bauausführung aus einer Hand kämen, gibt Bernhard Ruß zu bedenken. Man könne dabei Zeit und Geld sparen. Auch ein Nachdenken und eine Diskussion über andere Standorte sei bei einem derart kostspieligen Vorhaben doch eigentlich erste Bürger- und damit auch Mandatsträgerpflicht, aber keinesfalls eine Verzögerungstaktik. Zumal auch in der CSU über Alternativen nachgedacht wurde. „Ziel muss es doch sein, nach der für alle Seiten besten Variante zu suchen“, erklärt Wolfgang Brühl. Schon zu Beginn der Debatte um ein neues Hallenbad hätte die SPD innovative Vorschläge gemacht, die aber kein Gehör fanden. Der alte Standort wurde kurzerhand als der neue festgelegt. „Eine Verbindung des Hallenbades mit dem Freibad und nur einer ökologischen Energieerzeugung wäre ein Vorteil gewesen“, nennt Jürgen Hennemann eine mögliche Alternative. Als bezeichnend für den möglichen Landrats-Kandidaten Horst Hofmann sieht die SPD auch die beim JU-Neujahrsempfang getroffene Aussage, von der einen oder anderen Leistung im Sozialbereich Abschied zu nehmen. „Konkret war Herr Hofmann ja da nicht“, schmunzelt Wolfgang Brühl. „Allerdings ist in diesem Bereich das meiste gesetzlich festgelegt durch Landes- und Bundesgesetze. Aber er wird die Sozialausgaben schon nicht mit dem Straßenbau in Verbindung bringen, oder?“